Kategorie: Rechtsextremismus

Gibt es rechte Strukturen in Sachsens Polizei?

Bei den Ermittlungen gegen das rechtsextreme Netzwerk „Nordkreuz“ führen Spuren auch zu einer Spezialeinheit der sächsischen Polizei. Innenminister Roland Wöller (CDU) ließ das Kommando kurzerhand auflösen und Führungskräfte versetzen – zur Verwunderung von Experten. Denn viele Dinge im Fall sind längst nicht aufgeklärt.

Connewitz: Leipzigs linke Trutzburg

Kein anderer Ort in Leipzig produziert so viele Schlagzeilen wie Connewitz. Zuletzt wieder am vergangenen Wochenende mit Auseinandersetzungen zwischen Polizei und Demonstranten. Der Vielfalt im Quartier werden die Nachrichten allerdings selten gerecht. Für eine Serie in der LVZ habe ich ein Essay geschrieben, mit dem Chef des Conne Island gesprochen und ein der ersten Bewohnerinnen portraitiert, die den linken Stadtteil mit aufgebaut haben.

Alles wird gut: So besiegt Sachsen den Rechtsextremismus

Sachsens Innenminister Roland Wöller (CDU) und der neue Verfassungsschutzschef Dirk-Martin Christian wollen die Behörde neu aufstellen. Sie definieren jetzt den Rechtsextremismus als größte Gefahr für den Freistaat. Wie wird die Neuausrichtung gelingen? Die LVZ ist zehn Jahre in die Zukunft gereist und blickt satirisch zurück: So gewinnt Sachsen im Kampf gegen seine Nazis die Oberhand! [...] Direkt zum Artikel bei LVZ.de.

Sachsens Lehrer weiter im AfD-Visier – Vorwürfe gegen Pädagogen im Parlament

Eine Lehrerin aus Ostsachsen wurde im Januar Thema einer Landtagsanfrage der AfD. Die Rechten unterstellen der Pädagogin, sie habe schlecht im Unterricht über die Partei geredet und fordern öffentlich Aufklärung von Sachsens Bildungsminister. Das ist nicht die einzige Anfrage. [...] Direkt zum Artikel bei LVZ.de.

Sächsischer Polizeipanzer „Survivor R“: Umstrittene Stickereien, wenig Einsätze

Seit zwei Jahren verfügt Sachsens Polizei nun bereits über einen Panzer aus der Rüstungsschmiede Rheinmetall. Das Fahrzeug vom Typ „Survivor R“ ist für den Einsatz an vorderster Terrorfront konzipiert. In den vergangenen 24 Monaten blieb es allerdings meistens in der Garage. [...] Direkt zum Artikel auf LVZ.de.

Kenia knirscht: Das sind die fünf gefährlichsten Baustellen der neuen Sachsen-Regierung

Eine Zusammenarbeit über mehrere politische Lager hinweg erfordert viel Fingerspitzengefühl. Die neue Kenia-Koalition in Sachsen hat auch eine Menge interne Überzeugungsarbeit vor sich. Das sind die fünf gefährlichsten Baustellen am neuen sächsischen Kabinettstisch. [...] Direkt zum Artikel bei LVZ.de.

Besetzte Häuser und Neonazis: So waren die 1990er in Leipzig-Connewitz

Kein Leipziger Stadtteil ist so bekannt wie Connewitz. Immer wieder gibt es Vorwürfe, das Quartier sei seit Jahrzehnten Keimzelle linksradikaler Gewalt. Historiker Sascha Lange kennt den Stadtteil und seine Geschichte sehr genau. Im LVZ-Interview spricht er über die Nachwende-Zeit in Connewitz, über Hausbesetzungen und Neonazi-Banden, aber auch über die heutig Zeit. [...] Direkt zum Interview auf LVZ.de.

Zu wenig Geld im Programm „Weltoffenes Sachsen“ – 40 Projekte gehen leer aus

Die Landesregierung hat für das Förderprogramm „Weltoffenes Sachsen für Demokratie und Toleranz“ (WOS) 4,46 Millionen Euro zur Verfügung gestellt. Das reicht nicht für alle Projekte, die eine Expertenjury als unterstützenswert eingestuft hat. 40 Anträge mussten wegen „fehlender Haushaltsdeckung“ abgelehnt werden. [...] Direkt zum Artikel bei LVZ.de.

Terrorgruppe „Revolution Chemnitz“ wollte Regierung stürzen

Im Oktober 2018 sorgte die Festnahme der rechtsextremen Terrorgruppe „Revolution Chemnitz“ bundesweit für Aufsehen. Seither sitzen die acht mutmaßlichen Mitglieder in Karlsruhe in Untersuchungshaft. Der Generalbundesanwalt hat in der Zwischenzeit weitere Indizien gegen die rechtsextremen Terroristen gesammelt. [...] Direkt zum Artikel bei LVZ.de.

Vorwurf Falschaussage: Sachsens Verfassungsschutzchef unter Druck

Gordian Meyer-Plath, Präsident des sächsischen Verfassungsschutzes, soll bei seinen Zeugenaussagen vor dem NSU-Untersuchungsausschuss in Brandenburg Falschaussagen gemacht haben. Das behauptet der Linken-Obmann Volkmar Schöneburg. Die Potsdamer Staatsanwaltschaft lässt den Fall prüfen. [...] Direkt zum Artikel bei LVZ.de.

Grünes Leipzig, tiefblaues Hinterland – das sind Sachsens Wahlhochburgen

In Sachsen wurde am vergangenen Sonntagabend gegen den EU-Trend gewählt. In sieben von zehn Landkreisen triumphierten die Rechtspopulisten – dazu auch in Dresden und Chemnitz. Wo die Zustimmung für die AfD am größten war und wo andere Parteien ihre Hochburgen verteidigten, zeigt unsere Zusammenstellung. [...] Direkt zum Artikel bei LVZ.de.

Bürgermeisterwahlen: AfD siegt in Görlitz und Däne liegt in Rostock vorn

Bei den Bürgermeisterwahlen im sächsischen Görlitz könnte der AfD-Politiker als erster Rechtspopulist das oberste Verwaltungsamt in einer deutschen Großstadt übernehmen. In Rostock hat derweil ein Däne beste Chancen, als erster Ausländer auf den Bürgermeisterstuhl einer Großstadt gewählt zu werden. [...] Direkt zum Artikel bei LVZ.de.