Bei den Ermittlungen gegen das rechtsextreme Netzwerk „Nordkreuz“ führen Spuren auch zu einer Spezialeinheit der sächsischen Polizei. Innenminister Roland Wöller (CDU) ließ das Kommando kurzerhand auflösen und Führungskräfte versetzen – zur Verwunderung von Experten. Denn viele Dinge im Fall sind längst nicht aufgeklärt.
Kategorie: Innenpolitik
Alles wird gut: So besiegt Sachsen den Rechtsextremismus
Sachsens Innenminister Roland Wöller (CDU) und der neue Verfassungsschutzschef Dirk-Martin Christian wollen die Behörde neu aufstellen. Sie definieren jetzt den Rechtsextremismus als größte Gefahr für den Freistaat. Wie wird die Neuausrichtung gelingen? Die LVZ ist zehn Jahre in die Zukunft gereist und blickt satirisch zurück: So gewinnt Sachsen im Kampf gegen seine Nazis die Oberhand! [...] Direkt zum Artikel bei LVZ.de.
OBM-Wahl in Leipzig: Plakat mit sowjetischem Bezug sorgt für Diskussionen
Zweieinhalb Wochen vor dem zweiten Urnengang bei den OBM-Wahlen in Leipzig sorgen Plakate der Linken im Stadtgebiet für Aufsehen. Die Ästhetik der Aufsteller erinnert nicht ohne Grund an den sozialistischen Realismus. [...] Direkt zum Artikel bei LVZ.de.
Kenia knirscht: Das sind die fünf gefährlichsten Baustellen der neuen Sachsen-Regierung
Eine Zusammenarbeit über mehrere politische Lager hinweg erfordert viel Fingerspitzengefühl. Die neue Kenia-Koalition in Sachsen hat auch eine Menge interne Überzeugungsarbeit vor sich. Das sind die fünf gefährlichsten Baustellen am neuen sächsischen Kabinettstisch. [...] Direkt zum Artikel bei LVZ.de.
US-Außenminister Pompeo in Leipzig: „Geburtsplatz der deutschen Freiheit“
Der erste Besuch von US-Außenminister Mike Pompeo hat ihn am Donnerstag auch nach Leipzig geführt. Im Alten Rathaus sprach der Vertraute von Donald Trump mit seinem deutschen Amtskollegen Heiko Maas und erklärte, warum die Messestadt für ihn ein besonderer Ort ist. Direkt zum Artikel bei LVZ.de.
Grönemeyer & Co. gegen Rechts bei „Kosmos Chemnitz – wir bleiben mehr“
Beim Festival „Kosmos Chemnitz – wir bleiben mehr“ feiern am Donnerstag Tausende in der Chemnitzer Innenstadt. Einer der Höhepunkte ist der Auftritt von Herbert Grönemeyer. „Wir stehen heute hier auch für unser Land“, sagt die Musiklegende. [...] Direkt zum Artikel bei LVZ.de.
Mitteldeutsche Schlösser-Stiftung bisher ohne sächsische Beteiligung
Sachsen-Anhalt und Thüringen wollen eine gemeinsame Stiftung zum Erhalt von Kulturdenkmalen gründen und werden dabei vom Bund mit 200 Millionen Euro unterstützt. Sachsen ist bisher nicht dabei. [...] Direkt zum <a href="https://www.lvz.de/Region/Mitteldeutschland/Mitteldeutsche-Schloesser-Stiftung-bisher-ohne-saechsische-Beteiligung">Artikel bei LVZ.de.
Linkes Koalitionsbündnis als Alternative für Sachsen gefordert
22 Prozent der Befragten in der LVZ-Wahlumfrage wollen nach den Landtagswahlen eine Koalition aus SPD, Linken und Grünen auf der Regierungsbank sehen. Der Dresdner Stadtrat Johannes Lichdi hat einen Aufruf an die Parteien gestartet, sich klar zu diesem Bündnis zu bekennen. Direkt zum Artikel bei LVZ.de.
Zu wenig Geld im Programm „Weltoffenes Sachsen“ – 40 Projekte gehen leer aus
Die Landesregierung hat für das Förderprogramm „Weltoffenes Sachsen für Demokratie und Toleranz“ (WOS) 4,46 Millionen Euro zur Verfügung gestellt. Das reicht nicht für alle Projekte, die eine Expertenjury als unterstützenswert eingestuft hat. 40 Anträge mussten wegen „fehlender Haushaltsdeckung“ abgelehnt werden. [...] Direkt zum Artikel bei LVZ.de.
Vorwurf Falschaussage: Sachsens Verfassungsschutzchef unter Druck
Gordian Meyer-Plath, Präsident des sächsischen Verfassungsschutzes, soll bei seinen Zeugenaussagen vor dem NSU-Untersuchungsausschuss in Brandenburg Falschaussagen gemacht haben. Das behauptet der Linken-Obmann Volkmar Schöneburg. Die Potsdamer Staatsanwaltschaft lässt den Fall prüfen. [...] Direkt zum Artikel bei LVZ.de.
NSU-Ausschuss: Scharfe Kritik am Wirken von Sachsens Verfassungsschützern
Nach vier Jahren Ermittlungsarbeit hat der Untersuchungsausschuss zur Rolle der sächsischen Behörden beim NSU-Terror einen Abschluss gefunden. Die beteiligten Parteien bewerten die Ergebnisse jetzt sehr unterschiedlich. [...] Direkt zum Artikel bei LVZ.de.
Grünes Leipzig, tiefblaues Hinterland – das sind Sachsens Wahlhochburgen
In Sachsen wurde am vergangenen Sonntagabend gegen den EU-Trend gewählt. In sieben von zehn Landkreisen triumphierten die Rechtspopulisten – dazu auch in Dresden und Chemnitz. Wo die Zustimmung für die AfD am größten war und wo andere Parteien ihre Hochburgen verteidigten, zeigt unsere Zusammenstellung. [...] Direkt zum Artikel bei LVZ.de.
Bürgermeisterwahlen: AfD siegt in Görlitz und Däne liegt in Rostock vorn
Bei den Bürgermeisterwahlen im sächsischen Görlitz könnte der AfD-Politiker als erster Rechtspopulist das oberste Verwaltungsamt in einer deutschen Großstadt übernehmen. In Rostock hat derweil ein Däne beste Chancen, als erster Ausländer auf den Bürgermeisterstuhl einer Großstadt gewählt zu werden. [...] Direkt zum Artikel bei LVZ.de.
Harsche Kritik an Leipziger AfD-Werbung mit Bild der Friedlichen Revolution
Wie angekündigt, nutzt die sächsische AfD in ihrer Wahlwerbung auch den Bezug zur Friedlichen Revolution im Herbst 1989. Ein Plakat in Leipzig bringt nun nicht nur die Familie eines Fotografen, sondern auch Bürgerrechtler Tobias Hollitzer und CDU-Stadtrat Ansbert Maciejewski in Rage. [...] Direkt zum Artikel auf LVZ.de.
Sächsische Kritik an geplanter Verlängerung der Stasi-Überprüfung
Die Bundesregierung berät am Dienstag über ein Gesetz, das die Überprüfung auf frühere Stasi-Tätigkeit bei bestimmten Personengruppen bis 2030 möglich machen soll. Der Sächsische Landesbeauftragte für die Aufarbeitung der SED-Diktatur, Lutz Rathenow, hätte sich vor dem Gesetzentwurf erstmal eine offene Diskussion gewünscht. [...] Direkt zum Artikel bei LVZ.de.
„Die Leute stehen klatschend daneben, wenn ein Journalist attackiert wird“
Angriffe auf Journalisten haben in den vergangenen Jahren zugenommen. Das Europäische Zentrum für Pressefreiheit (ECPMF) hat fast 100 solcher tätlichen Attacken auf Pressevertreter dokumentiert. Der mit Abstand größte Teil fand in Sachsen statt. [...] Direkt zum Artikel bei LVZ.de.
Bund bewilligt Millionen für Sanierung des Leipziger Kunze-Sportparks
Im Finanzausschuss des Bundestages gab es am Mittwoch grünes Licht für millionenschwere Sanierungsmaßnahmen im Alfred-Kunze-Sportpark des Oberligisten Chemie Leipzig. […] Direkt zum Artikel in Sportbuzzer.
Sachsens Altenpfleger tragen ein hohes Armutsrisiko
Wer sich für eine Ausbildung zum Altenpfleger entscheidet, muss finanzielle Einbußen gegenüber anderen Pflegeberufen in Kauf nehmen. Im Schnitt verdienen Altenpfleger 15 Prozent weniger. Besonders schwierig ist die Lage in Sachsen. [...] Direkt zum Artikel bei LVZ.de
In Leipzig und Dresden fehlen Tausende Sozialwohnungen
Auf Nachfrage im Innenministerium, wie viele Sozialwohnungen in Sachsen in den kommenden Jahren gebaut werden müssen, erhielt Grünen-Politiker Wolfram Günther zuletzt sehr unterschiedliche Angaben. Klar ist aber: In Leipzig und Dresden gibt es erheblichen Nachholbedarf. [...] Direkt zum Artikel bei LVZ.de
Streik der Frauen für Gleichstellung, bessere Bezahlung und Wertschätzung
Zum Frauentag rufen Dutzende Initiativen zu einem Warnstreik der Frauen auf. „Ständig werden wir diskriminiert, unterdrückt und ausgebeutet. Wir werden tagtäglich mit verletzenden Witzen, Kommentaren, Übergriffen und körperlicher Gewalt klein gemacht. Unsere Arbeit wird gering geschätzt und noch immer verdienen Frauen in Deutschland im Schnitt 22 Prozent weniger als Männer“, heißt es in der Begründung. … Weiterlesen Streik der Frauen für Gleichstellung, bessere Bezahlung und Wertschätzung
Puppelismus 